10.02.2023
Am 12. November 2022 hat die Landessynode das Kirchengesetz zur Anpassung kirchlicher Rechtsvorschriften an die Vorgaben des Umsatzsteuerrechtes (Umsatzsteueranpassungsgesetz – UStAnpG) verabschiedet, das im KABl. 2022 S. 207 veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist. Durch das 23 Artikel umfassende Gesetz werden auch Normen geändert, die für die evangelischen Friedhofsträger von Belang sind. Nachfolgend wird ein Überblick über die wesentlichen Änderungen gegeben. Darüber hinausgehende Erläuterungen finden sich in den jeweiligen Gesetzesbegründungen, die auszugsweise als Datei beigefügt sind. Darüber hinaus informieren wir über bereits länger zurückliegende Änderungen im Bereich des Rechts der Friedhofsverbände.
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